Sitzung
GRN/008/2013
Mandant
Gemeinde Niederfüllbach
Gremium
Gemeinderat Niederfüllbach
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses Niederfüllbach
Datum
23.09.2013
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlußfähigkeit sowie Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.07.2013
 
Ö 2
Vorstellung und Vereidigung von Herrn Norbert Koch als Feldgeschworener
 
Ö 3
Amtliche Mitteilungen
 
Ö 3.1
Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.07.2013
 
Ö 3.2
Bodenrichtwerte der Gemeinde Niederfüllbach
 
Ö 3.3
Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
 
Ö 3.4
Information des Landratsamtes Coburg zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern
 
Ö 3.5
Anfrage an die DB Projektbau wegen der Anbindung des Sandweges über die künftige ICE-Einschleifung
 
Ö 3.6
Endfassung der Zweckvereinbarung für den Waldorfkindergarten
 
Ö 4
Bekanntgabe dringlicher Anordnungen
 
Ö 4.1
Beauftragung der Firma Büchner zur Grabenreinigung im Bereich der Schaumbergerstr. (Südseite) und im Grubenweg
 
Ö 5
Baugesuche und sonstige Bauangelegenheiten
 
Ö 5.1
Tekturantrag Simonsgasse 19 a (BV-Nr. 005/2013) zum genehmigten BV-Nr. 2009-0349-B
 
Ö 5.2
Errichtung eines Stahlzaunes in der Schaumbergerstr. 12
 
Ö 5.3
Bürgerhaus Niederfüllbach: Fensterläden auf der Rückseite
 
Ö 5.4
Reparaturarbeiten an der Straße über den E-Center-Parkplatz
 
Ö 6
Antrag auf Rücktritt vom Ehrenamt des Gemeinderats Dr. Michael Joisten
 
Ö 7
Anbindung Carl-Brandt-Str - CO 12;
hier: Antrag auf GVFG-Mittel
 
Ö 8
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung, Aufstufung und Ankündigung der Einziehung von öffentlichen Straßen
 
Ö 9
BOS-Digitalfunk; Teilnahme am erweiterten Probebetrieb für die Gemeinde Niederfüllbach
 
Ö 10
Vollzug der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Gemeinde Niederfüllbach
hier: Befreiung vom Kostenersatz
 
Ö 11
Kündigung der Zweckvereinbarung "Vernetzter Landkreis - gemeinsamer Internetauftritt"
 
Ö 12
Finanzzwischenbericht 2013
 
Ö 13
Städtebauförderung Niederfüllbach, BA 2; Besprechung mit der TSG Niederfüllbach zu den Vorschlägen der Regierung von Oberfranken
 
Ö 14
Anträge und Verschiedenes
 
Ö 14.1
Antrag SPD Fraktion zur Nutzung des Grundstückes der Bäckerei für Feuerwehrgerätehaus
 
Ö 14.2
Freigabe des Gemeindewappens für den Feuerwehrverein Niederfüllbach
 
Ö 14.3
Antrag auf Erweiterung des Halteverbotes im Erlenweg
 
Ö 14.4
Rückhaltebecken für den Graben Steinbruchgasse
 
Ö 14.5
Anfrage von Kilian von Pezold